Meine Rede zur Kandidatur zur Oberbürgermeisterin Kulmbach

FÜR KULMBACH
Rede zur Nominierungsversammlung zur Oberbürgermeister*innenwahl Kulmbach
27.11.19 – Theater Das Baumann
Liebe Grüne, liebe Bürgerinnen und Bürger der Großen Kreisstadt Kulmbach
In meiner zweiten Rede zur Kandidatur um den Chefinnensessel im Kulmbacher Rathaus möchte ich euch erst Hintergrundinformationen geben und dann auf konkrete Maßnahmen eingehen.
Schon seit Jahrzehnten weisen Wissenschaftler*innen auf den Klimawandel hin. Schon seit Jahrzehnten weisen wir Grünen auf den Klimawandel hin. Und schon vor fast 10 Jahren wurde er Thema in Helmut Vondrans Frankenkrimi „Blutfeuer“.
Heute im Jahr 2019 reden wir nicht mehr von Klimawandel sondern von Klimakrise Die Klimakatastrophen sind spürbar geworden: Heißsommer und Starkregen sind an der Tagesordnung. Das „Spüren“ macht den Menschen Angst vor den bedrohlichen Veränderungen, sie möchten, dass alles so bleibt wie es ist. Es kommen Argumente wie: „Warum wir? Warum sollen wir hier was tun? Sollen doch die da Oben und andere erst einmal loslege“
Hier die Grüne und meine Antwort darauf:
Wir handeln hier, weil wir hier leben, weil es unsere Stadt ist, weil es unsere Kinder sind, für die wir kämpfen! Deswegen fangen wir hier und heute an! Wir sind in unserer repräsentativen Demokratie das Fundament und die Keimzelle für all die Politik, die im Land, im Bund und auf EU Ebene gemacht werden muss! Wir sind stolze Demokraten*innen!
Packen wir es gemeinsam an!
Wir sind mutig genug, Dinge differenziert zu sehen. Wir sind mutig genug, unser Ängste nicht für uns entscheiden zu lassen. Wir entscheiden nach sachlichen Erwägungen und orientieren uns dabei an der Wissenschaft. Wir brauchen keine Rhetorik, die ausgrenzt und diffamiert.
Nein wir haben den Mut zu Veränderungen!
Packen wir es gemeinsam an!
Wir starten eine Klimaoffensive und managen den Wandel. Wir ermitteln unseren CO2 Wert in unserer Stadt, geben uns konkrete und messbare Ziele, die wir mit geeigneten Maßnahmen umsetzen. Die Effektivität wird jährlich überwacht und ggfls. nachjustiert. Wir nehmen alle mit: ob Groß oder Klein, ob Alt oder Jung, ob Chef oder Angestellte … wir müssen miteinander reden, um das Beste für unsere Zukunft herauszuholen.
Packen wir es gemeinsam an!
Nun gebe ich euch einige Beispiele, die uns in die richtige Richtung bringen können. Die Liste ist noch nicht vollständig und ich erhoffe mir rege Teilnahme aller Kulmbacher*innen an den Workshops die ich in Planung habe. Weitere Informationen erhaltet ihr über die Medien, auf unserer homepage www.gruene-kulmbach.de und als Aushang an unserem Wahlkampfbüro in der Grabenstraße 4 bei easydrive. Dort findet ihr mich auch jeden Samstag zwischen 10 und 12 Uhr
Nun aber zu den einzelnen Aufgaben, die vor uns stehen:

ENERGIE
Nachdem ich mich zusammen mit dem Energiewendebündnis dafür erfolgreich stark gemacht habe, unser Stromnetz zurückzubekommen, ist es nun dringend Zeit die Energiewende lokal voranzutreiben.
Der Ausbau regenerativer Energien muss zügig und strukturiert erfolgen. Hierbei sollen die Kulmbacherinnen und Kulmbacher nicht nur bei den Entscheidungen aktiv einbezogen werden, sondern auch finanziell davon profitieren.
Zusammen mit dem Energiewendebündnis stehe ich in regem fachlichen Austausch mit den Stadtwerken. Weiterhin habe ich schon Gespräche geführt, wie eine finanzielle Beteiligung vor Ort praktisch umgesetzt werden kann: wozu Negativzinsen auf unser Erspartes akzeptieren, wenn unser Geld in unsere Heimat eingesetzt, Erträge erwirtschaftet und unsere Kommune und die Region davon profitieren kann.
GEBÄUDE HEIZEN UND MIT STROM VERSORGEN
Im Umweltausschuss wurde im Juni eine Solarpotentialkataster in Auftrag gegeben, dass nach fachlicher Überlegung mit dem schon in 2015 angedachten Geothermiepotentialkataster nun kombiniert online gestellt wird. Damit das Portal kein „Online-Tiger“ bleibt und es zur Umsetzung kommt, müssen alle Akteure an den Tisch.
Auf der Landkreisebene, zu der unsere große Kreisstadt gehört, werde ich die Initiative ergreifen, Anbieter, Handwerk, Berater, und Finanzierer mit ins Boot zu holen. Mit dem Vorstand der Sparkasse und der Energieagentur bin ich schon im Gespräch. Begleitet wird diese Offensive von umfangreicher Werbung und Öffentlichkeitsarbeit. Sie muss von allen demokratischen Parteien getragen und positiv kommuniziert werden.
VERKEHR
In unserem Leben ist das Auto nicht mehr wegzudenken: es erlaubt uns bequem in einer gewissen Zeit an einen gewissen Ort zu gelangen. Die hierzu erforderlichen Ressourcen haben wir jedoch nicht vor Ort und werden diese auch in Zukunft nicht haben. Deshalb ist es sinnvoll und notwendig, Alternativen zu schaffen.
1.) ÖPNV
Unser Stadt- und Regionalbusverkehr ist – auch nach der nächsten Fahrplanänderung – definitiv nicht wettbewerbsfähig und für die meisten keine Alternative zum PKW. Zur Bewältigung der Klimakrise ist der ÖPNV aber unverzichtbar.
Um seiner Daseinsvorsorge gerecht zu werden, braucht er eine neue Finanzierung. Möglichkeiten, diese alternativ zur bestehenden und finanziell völlig unzureichenden Ausstattung seitens des Landes zu ermöglichen, habe ich geprüft. Möglichkeiten, wie z.B. einen Bereitstellungsgrundbeitrag ähnlich wie bei z.B. Strom zu erheben, sind nach der derzeitigen Rechtslage nicht möglich. Schade: nur 10 EUR pro Einwohner im Monat wären sozialverträglich und brächten im Landkreis Kulmbach rund 8,5 Mio. pro Jahr. Damit könnten viele Busse, Kleinbusse, AST und andere Fahrzeuge im ÖPNV Netz eingebunden und der Jugend und sozial Benachteiligte eine kostenlose Beförderung ermöglicht werden.
2.) SPNV
die Bahn – ein leidliches Thema! Als Mutter einer Rollstuhlfahrerin und neuerdings E-bikerin ist mir unser Bahnhof ein Grauen: mangelnde Barrierefreiheit mit einem Erscheinungsbild, dass zuweilen an ein öffentliches Pissoir erinnert. Die Bahn stellt sich auf beide Ohren taub, da müssen wir was dagegen machen.
Mir ist es schleierhaft, warum eine barrierefreie Lösung analog zum Trebgaster Bahnhof in Kulmbach nicht funktionieren soll. Wir sind doch nicht unfähiger als die Trebgaster und können sehr wohl mit einer Ampel- und Schrankenanlage umgehen. Zu warten, bis der Aufzug kommt, hilft definitiv nicht weiter. Aktionen wie zum Protest gegen die Stromtrassen könnten aufrütteln. Außerdem muss das Bahnhofsumfeld attraktiver gestaltet werden. Jetzt wo das JUZZ im Gebäude untergebracht wird, sind leere Bierflaschen, Urin und Co ein absolutes „No Go“. Ich werde mich um die Möglichkeit kümmern, in wie fern wir das selber in die Hand nehmen können – Warten auf die Bahn – NEIN!
MEHR PLATZ FÜRS RAD
Wer etwas für seine Gesundheit und den Klimaschutz tuen möchte, steigt (um) aufs Rad. Die Elektromobilität hat hier schon längst Einzug gehalten, Berge sind nun kein Hindernis mehr, Lasten sind transportierbar. Nun soll das Radfahren im täglichen Leben etabliert werden.
Wir brauchen mehr Platz fürs Rad: in der Innenstadt muss das Verkehrstempo auf 30 km/h oder 20 km/h gesenkt werden und die Fahrflächen müssen gemeinsam für Räder und Autos genutzt werden, speziell in unseren Gassen, in denen der Platz für Radwege fehlt. Hierzu ist eine groß angelegte Beschilderung und Öffentlichkeitkampagne nötig. Der Bau weiterer Radwege muss nach den Eingaben in die Bürgerwerkstadt zum Radverkehr an die Stadt Kulmbach nun professionell umgesetzt werden.
Angst, vor einem Verkehrsunfall, Angst um seine Kinder soll niemand mehr haben müssen!
BAUEN
Auch hier gilt es den CO2 Fußabdruck so gering wie möglich zu halten, heißt, die CO 2 Emissionen zu reduzieren und auf den Flächenverbrauch zu achten. Das gelingt nicht nur mit konkreten Anforderungen für ein Neubaugebiet sondern auch mit der Überlegung alternative Baustoffe zu verwenden. Warum nicht mit und auf Holz bauen? Bäume, die in unseren Wäldern schon zu Klimaopfer wurden, sollten hier Verwendung finden.
WOHNEN
Statistisch gesehen nutzen wir in Kulmbach pro Person immer mehr Wohnfläche. Das kostet Energie und mehr Aufwand für den Erhalt. Einen Aspekt sollten wir einmal analysieren: bei einer älter werdenden Gesellschaft, sollte es Angebote geben für die Menschen, denen ihr Haus zu groß geworden ist, die sich ein einfacheres und ggfls. betreutes Wohnen wünschen. Mit viel Verständnis für kleine Studentenwohneinheiten: wir dürfen unsere älteren Mitmenschen, die ihre Lebensleistung in Kulmbrach erbracht haben, nicht vergessen.
Mit den Kulmbacher Bürgern will ich ins Gespräch kommen und versuchen, das Angebot und die Nachfrage nach geeignetem Wohnbereich für alle Lebenslagen zusammenbringen.
JUGEND
Die „fridaysforfuture“ Bewegung hat uns allen gezeigt, dass es die Jugend ist, die die Klimakrise treffen wird und nicht mehr uns, denen, die sich im „Herbst“ ihres Lebens befinden. Ich bin der Meinung: das ist ihr gutes Recht – und ich bin der Meinung: lasst uns doch auf das hören, was sie zu sagen haben.
Es gibt unterschiedliche Wege der Partizipation für Jugendliche. Welche Form für unser Kulmbach am besten geeignet ist, werde ich ermitteln. Hierzu nutze ich spezielle Grüne Workshops, den Kontakt zur kommunalen Jugendarbeit und natürlich den jungen Leuten vor Ort.
AUSTAUSCH MIT DER WIRTSCHAFT
Wie kann die Umstellung von der fossile zur postfossilen Wirtschaft gelingen – wie kann also Öl und Gas ersetzt werden? Das wird kein einfaches Unterfangen, nicht nur für die Produktion im Unternehmen selbst sondern auch für die Rahmenbedingungen, wie Transport, Beschaffung u.a.
Mir ist bewusst, dass wir nicht alles vor Ort und auf unserer kommunalen Ebene entscheiden können, aber ich sammle Ideen und setze mich dafür ein, dass sie an die entscheidenden Ebenen weitergeleitet werden. So muss das Bahnnetz vorrangig auf Bundesebene, in Bundeshand geführt, erneuert und erweitert werden, so dass Gütertransporte erst funktionieren können.
Die Standorte müssen energetisch fit gemacht und Prozesse überdacht werden. Auch über Steuererleichterung oder Boni für Unternehmen, die sich mit ihren CO2 Fußabdruck intensiv beschäftigen und reduzieren, muss diskutiert werden. Hier bietet sich die CO2 Berechnung für Unternehmen basierend auf den CO2 Rechner des Umweltbundesamts (für rund 700 EUR) innerhalb einer EMAS Struktur an.
STADTENTWICKLUNG
Der Stadtentwicklungsplan aus 2010 hat noch eine weitere offene Stellen: „Von der Stadt im Grünen zur Grünen Stadt“ ist mir ein sehr wichtiges Anliegen – werden die Sommer prognostiziert immer heißer, dann brauchen wir Schatten, dann brauchen wir Bäume und Begrünung in der Stadt! Fällt zu viel Regen auf einmal, dann brauchen wir Flächen die ihn aufnehmen…
UND Bäume helfen: sie nehmen CO 2 aus der Luft auf .

Warum sind diese und weitere Maßnahmen so wichtig, sie gemeinsam zu erarbeiten und umzusetzen? Weil uns nur noch ein kleines Zeitfenster bleibt! Wir müssen handeln: jetzt, schnell und vor Ort! Dafür stehe ich ein und werde alles in meiner Kraft Stehende in den kommenden 6 Jahren (und darüber hinaus ) als Oberbürgermeisterin der Stadt Kulmbach dafür tun, dass unseren Kindern noch eine lebenswerte Zukunft hier in unserer Stadt bleibt.
Allen politischen Mitbewerbern biete ich eine konstruktive Zusammenarbeit an. Ich werde alle Ideen unterstützen, wenn sie Kulmbach voranbringen, unser Klima zu retten, egal von welcher Partei sie kommen.
Schmankerl zum Schluss
TOURISMUSS
Im Stadtentwicklungsplan aus 2010 ist ein „Bierweg“ vorgeschlagen. Bier gehört zu Kulmbach wie das Amen in der Kirche. Ich möchte den Vorschlag im Stadtentwicklungsplan um virtuelle Rundgängen zum Thema und durch unsere schöne Stadt erweitern. Zudem schlage ich vor, historische Gebäude mit historischen Aufnahmen und deren Geschichte zu versehen.